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LSG Sachsen-Anhalt, 26.03.2013 - L 1 R 38/12 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 9 Abs 2 SGB 6, § 13 Abs 1 S 1 SGB 6, § 16 SGB 6, § 33 SGB 9, §§ 33 ff SGB 9
Rentenversicherung - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ermessensausübung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rentenversicherung - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Ermessensausübung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Übernahme der Kosten einer Umschulungsmaßnahme zur Eisenbahn-Fahrzeugführerin durch die gesetzliche Rentenversicherung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rentenversicherung - Umschulung; Lokführerin; Ermessensreduzierung auf Null; PKH-Beschwerde
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 24.11.2011 - S 12 R 112/11
- LSG Sachsen-Anhalt, 26.03.2013 - L 1 R 38/12 B
Papierfundstellen
- NZS 2013, 708 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.03.2013 - L 1 R 38/12
Prozesskostenhilfe kommt nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 1989 - B 13 RJ 83/97 R -, SozR 1500, § 72 Nr. 19). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.03.2013 - L 1 R 38/12
Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. März 1990 - 1 BvR 94/98 -, NJW 1991, S. 413 ff.).